AGB
Die AGB´s sind im Internet unter www.pixelcoach.de frei abrufbar
und stehen auch zum Ausdruck zur Verfügung. Von diesen Geschäftsbedingungen
insgesamt oder teilweise abweichende AGB´s des Kunden erkenne ich
nicht an, es sei denn, ich habe diesen ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von pixelcoach. - Nicole Müller
1. Geltungsbereich
Nicole Müller mit Sitz in Berlin stellt dem Kunden die bestellten
Leistungen, zum Beispiel Webdesign-Service,
mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten
Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgend aufgeführten
Bedingungen zur Verfügung.
Sollte ein Kunde einen Onlinedienst dritter Anbieter oder sonstige Leistungen,
wie spezielle Programmierleistungen, bei einer dritten Partei über
Nicole Müller bestellt oder Zusatzleistung mitbestellt haben, begründet
dies getrennte Vertragsverhältnisse mit dem jeweiligen Anbieter.
Solche Vertragsverhältnisse
unterliegen den in der Bestellung wirksam einbezogenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der jeweiligen Anbieter. Derartige Verträge enden unabhängig
vom Geschäftsverhältnis mit Nicole Müller und berühren
dieses nur im ausdrücklich angegebenen Umfang. Abweichende Handhabungen
werden dem Kunden schriftlich und vor Vertragsabschluss mitgeteilt. (siehe
dazu auch Abschnitt 3. Lieferbedingungen)
2. Auftragsvoraussetzung, Zahlungsverkehr
2.1. individueller Service
Bei Verträgen bedarf es zur Wirksamkeit des Vertrages eines
schriftlichen Auftrages oder der Unterzeichnung eines schriftlichen Angebots.
Bei mündlichen Vertragsabschlüssen erhält der Kunde einer
schriftlichen Auftragsbestätigung von Nicole Müller. Die Zustimmung
zu dieser schriftlichen Auftragsbestätigung gilt als erteilt, sobald
der Kunde nicht binnen 1 Woche nach Ausfertigung der Auftragsbestätigung
widerspricht.
Es liegt in der Pflicht des Kunden, schriftliche Angebote und Auftragsbestätigungen
auf den Inhalt des Vertragsgegenstandes zu prüfen. Etwaige Änderungen
sind Nicole Müller unverzüglich und vor Vertragsabschluss vom
Kunden mitzuteilen. Hierbei gilt ebenso eine Einspruchsfrist von 1 Woche.
Spätere Änderungen
sind nur mit Aufpreiszahlungen möglich.
Ändert der Kunde nach Beginn der Leistung durch Nicole Müller die
Inhalte des Vertrages, führt dies zur Nachkalkulation des Angebots. Diese
Nachkalkulation kann zu einer Erhöhung des Angebotspreises führen.
Die Möglichkeit
des Rücktritts vom Vertrag durch den Kunden besteht in diesem Fall nicht.
Möchte der Kunde nach Beginn der Leistungserbringung durch Nicole
Müller aus gerechtfertigten Gründen vom Vertrag zurücktreten,
ist er verpflichtet, die bereits von Nicole Müller erbrachten Leistungen
zu bezahlen, unabhängig davon, ob eine Fertigstellung der eigentlichen
Vertragsleistung erfolgt ist oder nicht. Weiterhin ist der Kunde verpflichtet
20% der Angebotssumme als entgangenen Gewinn an Nicole Müller zu
zahlen.
Einmalige und variable Entgelte werden mit Erbringung der Leistung fällig. (siehe
dazu auch Abschnitt 3 Lieferbedingungen) Nach Erbringung der Leistung
und optischer Abnahme vom Kunden erfolgt die Rechnungslegung durch jmp
media. Es besteht mit sofortiger Zahlfrist ab Rechnungseingang.
2.2. Wartungsverträge
Ein Wartungsvertrag wird in Abstimmung zwischen Kunde und Nicole Müller
geschlossen. Alle im Vertrag enthaltenen Leistungen und Zahlfristen
werden auf den Bedarfsfall abgestimmt und schriftlich fixiert.
Beginnt der Wartungsvertrag innerhalb eines Abrechnungszeitraumes so
wird der erste Zeitraum nur anteilig berechnet. Ansonsten erhält
der Kunde jeder Monat ein schriftliche ode elektronische Rechnung mit
sofortiger Zahlfrist ab Rechnungseingang.
3. Lieferbedingungen
Der Kunde erhält bei Webdesignarbeiten seine Vertragsleistungen
auf einem gesicherten Webauftritt zum Ansehen zur Verfügung gestellt.
Nach Zahlungseingang werden die Arbeiten umgehend auf der Domain des
Kunden freigeschaltet.
Bis zum Eingang der Zahlung bleiben alle Waren, egal ob in materieller
oder digitaler Form, Eigentum der Firma jmp media.
4. Vertragslaufzeit
4.1. Wartungsverträge Das Vertragsverhältnis
beginnt mit Unterschrift des Wartungsvertrages. Der Kunde und Nicole
Müller können ohne Angabe von Gründen mit einer Frist
von 30 Tagen zum Monatsende kündigen. Kündigungen bedürfen
der Schriftform.
4.2. sonstige Verträge
Das Vertragsverhältnis beginnt mit der schriftlichen oder mündlichen
Vertragszusage des Kunden gegenüber Nicole Müller. (siehe
dazu auch Abschnitt 2.2. individueller Service)
Soweit kein Wartungsvertrag oder ähnliche andauernde Vertragsbestandteile
vereinbart worden sind, endet das Vertragsverhältnis automatisch
mit Erfüllung und Lieferung der vereinbarten Leistung.
5. Domain-Vermittlung und Urheberrechte
Bei der Verschaffung von Domains wird Nicole Müller im Verhältnis
zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe
oder anderer Vermittlungs-Anbieter selbst lediglich als Vermittler tätig.
Nicole Müller hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt
keine Gewähr, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt
zugeteilt werden und/ oder frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer
Bestand haben. Nicole Müller führt die Anmeldung bzw. Registrierung
von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch, so dass der Kunde
als Nutzungsberechtigter der jeweiligen Domain eingetragen wird.
Die von Nicole Müller zugänglich gemachten Inhalte, Text- und
Bildmaterialien sowie Programme, in Form von PHP- oder Datenbank-Modulen,
sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche
von Nicole Müller zur Verfügung gestellten Materialien für
die Dauer des Vertragsverhältnisses nutzen. Nicole Müller gewährt
dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und
zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu
nutzen. Die sonstige Nutzung (Vervielfältigung etc.) ist nicht gestattet.
Es sei denn es wird eine Lizenzgebühr, je nach Art, Umfang und Einsatz
des Mediums, gezahlt. Nach Eingang der Lizenzgebühr gehen die entsprechenden
Materialien in des Eigentum des Kunden über.
Die ohne Lizenzgebühr überlassenen Inhalte dürfen nicht
modifiziert, verändert, weiterverkauft, verliehen oder verpfändet
werden. Der Kunde wird Kopien von Vorabzügen nach Beendigung des
Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.
Speziell bei Webdesign- und Programmierungsleistungen gilt: Verändert
der Kunde selbst oder durch Dritte die Arbeit von Nicole Müller
ganz oder teilweise erlischt jegliche Gewährleistung für den
gesamten erbrachten Leistungsumfang.
Nicole Mülle rist berechtigt auf jedem von Nicole Müller erstellten
Medium an geeigneter Stelle ihr Copyright-Vermerk zu setzen und/ oder
bei Webpräsenzen
unter dem Menüpunkt "Impressum" die notwendigen Copyright-Informationen
hinzuzufügen. Bei Webpräsenzen wird dieser Copyright-Vermerk
als Link zur Webseite von Nicole Müller dargestellt.
6. Inhaltliche Verantwortung des Kunden
Der Kunde ist für alle von ihm über Nicole Müller erbrachten
Leistungen produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich.
Eine Überprüfung
der vom Kunden übertragenen Inhalte durch Nicole Müller findet
nicht statt, es sei denn es ist in irgendeiner Form schriftlich vereinbart.
Ferner überprüft Nicole Müller nicht die Inhalte des Kunden
dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben
werden.
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte
Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen,
die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen,
stellt der Kunde Nicole Müller frei.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz nicht gegen Rechte Dritter,
gesetzliche Verbote und gegen die guten Sitten verstoßen. Darüber
hinaus ist auch das Hinterlegen von erotischen, pornographischen und/
oder extremistischen Inhalten nicht gestattet.
Nicole Müller ist berechtigt, eine Sperrung der vorgenannten Inhalte
sofort ohne gesonderte Mitteilung zu veranlassen. Verstößt
ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist
Nicole Müller berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem
Grund fristlos zu kündigen.
7. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
Nicole Müller haftet nur für Schäden, die von Nicole Müller
grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursacht wurden. Die Haftungsbeschränkung
bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit
von Inhalten und Medien, die sich der Kunde über Nicole Müller
bezieht. Nicole Müller haftet nicht für die korrekte Funktion
von Übertragungswegen
des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Nicole Müller
oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.
Die Haftung ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise
vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Höhe der Haftung beschränkt
sich für jedes Produkt mit monatlichem Entgelt auf das jeweils insgesamt
geleistete monatliche Entgelt, höchstens aber auf den jeweiligen
Vertragswert für zwei Jahre. Bei Produkten mit Pauschal- oder Einzelentgelten
beschränkt sich die Höhe der Haftung lediglich auf den jeweiligen
Vertragswert.
8. Datensicherheit
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg
des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu gelangen. Dieses Risiko
nimmt der Kunde in Kauf.
Soweit Daten an Nicole Müller- gleich in welcher Form - übermittelt
werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von pixelcoach.
werden zwar regelmäßig sorgfältig gesichert; im Fall
eines dennoch eintretenden Datenverlustes entstehen keine Ansprüche
gegenüber Nicole Müller. Der Kunde hat die betreffenden Datenbestände
nochmals unentgeltlich auf den Server von Nicole Müller zu übertragen.
Nicole Müller weißt darauf hin, dass personenbezogene Daten
im Rahmen der Vertragsdurchführung gemäß § 33 BDSG
gespeichert werden. Nicole Müller erhebt, verarbeitet und nutzt
personenbezogene Daten des Kunden, soweit diese für die Begründung,
inhaltliche Ausgestaltung und Änderung des mit ihm begründeten
Vertragsverhältnisses
erforderlich sind.
Führt Nicole Müller eine Anmeldung der Internet-Präsenz
bei einer Suchmaschine durch, erbringt Nicole Müller eine Leistung
nach besten Möglichkeiten
einer Anmeldung, jedoch ohne Gewähr für die tatsächliche
Aufnahme der Internet-Präsenz in die jeweilige Suchmaschine. Überdies
werden die angegebenen Stichwörter und Beschreibungen (die Nicole
Müller vom Kunden in digitaler Form als Word- oder TXT-Datei zur Verfügung
gestellt werden) im Internet übertragen und nach Aufnahme in eine
Suchmaschine allgemein zugänglich sein.
9. Schlussbestimmungen
Nicole Müller ist berechtigt ohne gesonderte Mitteilung, dritte
Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen
oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen oder ohne gesonderte
Mitteilung zu wechseln.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Internetseite
www.pixelcoach.de veröffentlicht und dem Kunden mindestens 4 Wochen vor
Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt (es bedarf nur eines Verweises auf die
Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist). Wird den Änderungen
nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen, gelten diese als
angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der
Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung
fristlos kündigen.
Vertragsänderungen, Kündigungen, Ergänzungen und Nebenabreden
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax.
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/
oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Anstelle jeder unwirksamen
Bestimmung gilt eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung,
wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses
vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt
hätten.